Weiterempfehlen Leserbrief
07.03.2008

Patentrechtsverletzungen auf der IT-Messe

CeBIT 2008: Polizei zieht Bilanz (Update)

Jan Johannsen

180 Beamte von Polizei und Zoll sowie drei Staatsanwälte haben am Mittwoch wegen des Verdachts von Patentrechtsverletzungen insgesamt 51 Stände auf der CeBIT durchsucht. Heute zogen die Staatsanwaltschaft Hannover, die Polizeidirektion Hannover und das Zollfahndungsamt Hannover Bilanz.

Das Update finden Sie am Ende der News.

In 68 Umzugskartons stellten die Beamten technische Geräte, schriftliche Unterlagen und Werbematerial sicher. Bei den Geräten handelte es sich nach Angaben der Polizei vor allem um Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Flachbildgeräte sowie elektronisches Zubehör. Neun Personen wurden erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Verantwortliche ordnete die Staatsanwaltschaft Sicherheitsleistungen in Höhe von 1.000 Euro an.

Die Standbetreiber verhielten sich ganz überwiegend kooperativ, lediglich ein Standbetreiber verweigerte sich der Maßnahme und wurde zur Messewache der Polizeidirektion verbracht. Der Mann konnte nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen werden.

Verstöße gegen das Patentrecht können mit bis zu fünf Jahren Gefängnis oder Geldstrafen geahndet werden. Die Aktion am Mittwoch war nicht die erste ihrer Art, aber die bisher größte deratige Durchsuchung auf der CeBIT. Im Vorfeld der Messe sind viele Strafanzeigen von Patentrechteinhabern eingegangen. Die verletzten Patentrechte beziehen sich im Wesentlichen auf Geräte mit MP3/MP4-Funktion oder mit DVB-Standardverfahren sowie CD- beziehungsweise DVD-Rohlinge und DVD-Wiedergabegeräte.

Die betroffenen Firmen kamen aus folgenden Ländern:
China: 24 (zusätzlich dreimal Honkong)
Taiwan: 12
Deutschland: 9
Polen: 1
Niederlande: 1
Korea: 1
Gesamt: 51

Update: Am Freitag durchsuchte die Polizei drei weitere Stände wegen des Verdachts auf Patentrechtverletzungen. Dies bestätigte ein Sprecher der Hannoveraner Polizei gegenüber der dpa. Die Ermittler beschlagnahmten den Angaben zufolge GPS- und Navigationsgeräte. Die Hersteller sollen nicht über die erforderlichen Lizenzen für die technischen Patente verfügt haben.

Druckversion | Links zum Thema | Kommentare

CeBIT 2008: Polizei schließt Meizu-Stand (Update)
Fehlende MP3-Lizenzen schuld, nicht iPhone-Ähnlichkeit des M8
Meizu M8: Neue Screenshots, alte Probleme
Zu starke Ähnlichkeit mit dem Apple iPhone
CeBIT 2008: Die ersten Bilder von der Messe
Netzwelt war schon heute da

Mehr über: Cebit 2008

Links zum Thema

CeBIT 2008: Die ersten Bilder von der Messe

Jetzt sind Sie dran.
Kommentieren

CeBIT 2008: Polizei zieht Bilanz (Update) von netzwelt.de steht unter einer Creative Commons-Lizenz. Sie dürfen die Texte für nicht-kommerzielle Zwecke nutzen, bei Angabe und Verlinkung der Quelle "netzwelt.de".

Klicken Sie hier für weitere Informationen

Online-Services

Eigentlich braucht niemand mehr vor die Tür, fast alles lässt sich heutzutage online erledigen. Von Video on Demand über den digitalen Musikkauf bis hin zum Online-Bildentwickler: Hier finden Sie Anleitungen und Tipps zu den beliebtesten Online-Services.

Internet Browser

Welches ist der beste Browser? Eine Frage, die fast schon religiöse Formen annimmt. Fest steht, dass mit Opera und Firefox zwei starke, kostenlose Alternativen am Start sind.